1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen u. Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB). Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
2. Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine- oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferungen und Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – dazu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördl. Anordnungen etc. auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzügl. einer angemessenen Anlaufzeit von bis zu 2 Wochen hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns berufen, wenn wir den Käufer unverzüglich benachrichtigt haben. Für Materialien, die wir im Auftrag des Kunden einlagern, ist ein Lagergeld zu entrichten. Vom Kunden eingelagerte Ware ist generell nicht versichert. Wir sind zu Teillieferungen/Leistungen jederzeit berechtigt. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
3. Angebot und Vertragsschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen u. Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden. Eigentums- und Urheberrechte an Zeichnungen und anderen Unterlagen, insbesondere Rezepturen, verbleiben bei uns. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Bestellungen können ohne Rücksprache mit dem Kunden bis zu 5% unter bzw. überliefert werden.
4. Preise
Soweit nicht anders vereinbart, halten wir uns an unsere Angebote 6 Wochen ab Angebotsabgabe gebunden. Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzügl. der geltenden Mehrwertsteuer. Zusätzliche Lieferungen u. Leistungen werden gesondert berechnet. Mehrkosten, die durch nachträglich verlangte Änderungen des Auftrages entstehen, sind uns zu erstatten. Werkzeuge, Grafik- und Satzkosten, Format- u. Druckkosten sowie Klischees gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Lager .
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ChemTech UG. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist nicht zulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder Weiterbearbeitung / Verarbeitung entstehenden Forderungen tritt der Käufer bis zur vollständigen Bezahlung, bereits jetzt an ChemTech UG ab.
6. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
7. Mängel
Produktabbildungen müssen nicht generell mit dem Aussehen der Ware übereinstimmen. Nach Sortimentserneuerungen kann es zu Veränderungen in Aussehen und Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, da diese für den Käufer zumutbar sind. Soweit Ware mit Mängeln behaftet sind, werden wir für Nacherfüllung sorgen (Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels) Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben. Generell gewährleisten wir, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.
8. Erfüllungsort und Gefahrübergang
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz von ChemTech UG. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald der Liefergegenstand an den Transporteur übergeben worden ist oder unser Lager zwecks Versand verlassen hat.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( ChemTech UG, D-79336 Herbolzheim, Telefon: +49 (0) 76 43-93 01 67, Fax: +49(0) 76 43-93 33 20, Email: info@chemtech-herbolzheim.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter http://www.chemtech-herbolzheim.de/index.php?route=account/return/insert elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.